Wesentliche Behinderung
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Wesentliche Behinderung
Was ist eine wesentliche Behinderung?
Das steht im Gesetz.
Menschen mit Behinderungen bekommen Eingliederungs-Hilfe
Wenn sie eine wesentliche Behinderung haben
Oder wenn sie von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind.
Zum Beispiel:
- Sie können nicht so gut in der Gesellschaft mitmachen.
- Sie können nicht so gut alle Sachen alleine machen.
Der Ausdruck wesentliche Behinderung stammt aus der gesetzlichen Definition zur Beschreibung des leistungsberechtigten Personenkreises der Eingliederungshilfe.
In den Absätzen 1, 2 des SGB IX § 99 heißt es zu den Leistungsvoraussetzungen:
(1) Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten Menschen mit Behinderungen im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1 und 2, die wesentlich in der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft eingeschränkt sind (wesentliche Behinderung) oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe nach § 90 erfüllt werden kann.
(2) Von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind Menschen, bei denen der Eintritt einer wesentlichen Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist.
Konkretisierung der Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe
Zur Ausgestaltung dessen, was genau unter „wesentlicher Behinderung“ (zukünftig) verstanden wird, heißt es in Absatz 4 SGB IX § 99:
(4) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Konkretisierung der Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe erlassen. Bis zum Inkrafttreten einer nach Satz 1 erlassenen Rechtsverordnung gelten die §§ 1 bis 3 der Eingliederungshilfe-Verordnung in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung entsprechend.
Rechtsgrundlagen
-
§ 99 SGB IX Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung
Gesetz -
§§ 1-3 Eingliederungshilfe-Verordnung EinglHVO: Personenkreis
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